Willkommen beim Ortsverband Heinsberg

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

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Kommunalwahl 2014

Liebe Wählerinnen und Wähler,

die Kommunalwahl 2014 ist vorüber, nicht aber unser Engagement für Sie!
Wir möchten uns an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihre Stimme und das uns damit entgegengebrachte Vertrauen bedanken. 
Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl konnten wir mehr als 1 Prozent im Rat der Stadt zulegen und haben damit einen vierten Sitz im Rat erhalten. Dies verdanken wir ausschliesslich Ihnen!!! 
Auch als Bürgermeisterkandidat möchte ich Ihnen persönlich herzlich danken, dass Sie mir Ihre Stimme und damit auch Ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich weiß dieses sehr zu schätzen!
Mit einer gestärkten Fraktion werden wir in die neue Amtsperiode des Rates starten und uns für Sie stark machen, wenngleich dies bei einer weiterhin grossen "schwarzen" Ratsmehrheit nicht einfach werden wird. Wir sind aber zuversichtlich uns in Ihrem Sinne einsetzen zu können und werden unsere Arbeit im Rat zielgerichtet angehen.

Vielen herzlichen Dank !!!

Ihr 

Willi Mispelbaum 
OV-Sprecher
 
 
"Auch für Europa grün wählen ... warum sehen Sie im Video ..."
 
 
Unser Team für den Stadtrat (Reserveliste):
 

    Platz 1

 Birgit Ummelmann

Birgit Ummelmann

50 Jahre

Büroangestellte Gebäudemanagement

Heinsberg-Aphoven

Platz 2

 Willi Mispelbaum

Willi Mispelbaum


56 Jahre

staatlich gepr. Betriebswirt – EDV-
Heinsberg

Platz 3

 Gabriele Schößler

Gabriele Schößler

54 Jahre

Friseurmeisterin

Heinsberg-Karken

 

Platz 4

 Roland Schößler

Roland Schößler

55 Jahre

Polizeibeamter

Heinsberg-Karken

Platz 5

 Gisela Johlke

Gisela Johlke,

69 Jahre

Dipl.-Sozialpädagogin a.D.

Heinsberg

 
Listenplatz 6 : Regina Schaaf
Listenplatz 7 : Helmut Ummelmann 
Listenplatz 8 : Marcel Bahners 
Listenplatz 9 : Veronika Busch
Listenplatz10 : Kurt Kormesser

 
Unsere Direktkandidaten für die 22 Wahlkreise in Heinsberg:
 
Jill Pelzer 1 Waldenrath/Straeten
Regina Schaaf 2 Uetterath/Randerath
Dietrich Kempken 3 Porselen/Horst
Alfred Schaaf 4 Dremmen
Helmut Ummelmann 5 Dremmen
Christian Mispelbaum 6 Oberbruch
David Ummelmann 7 Oberbruch
Peter Mai 8 Oberbruch
Erika Bugdoll 9 Oberbruch
Robert Hanstein 10 Unterbruch
Elke Rohlfing 11 Schafhausen/Schleiden
Birgit Ummelmann 12 Aphoven/Laffeld/Scheifendahl/Erpen
Willi Mispelbaum 13 Heinsberg
Gisela Johlke 14 Heinsberg
Claudia Mispelbaum 15 Heinsberg
Kurt Kornmesser 16 Heinsberg
Norbert Berens 17 Lieck
Roland Schößler 18 Kirchhoven
Gabriele Schößler 19 Kirchhoven
Marjan Grubar 20 Kempen/Unterbruch
Diana Mevissen 21 Karken
Angelika Mix 22 Karken
 
Unsere Themen und Ziele für Heinsberg:
 
Kommunalwahlprogramm 2014
 
Präambel zur Kommunalwahl 2014

GRÜNE Ziele für Heinsberg:
Bürgernähe – Transparenz - Nachhaltigkeit – Gerechtigkeit
Die Kommunalwahl 2014 ist für uns GRÜNE in Heinsberg von zentraler Bedeutung, da die BürgerInnen vor Ort die direkte Möglichkeit haben, unmittelbaren politischen Einfluss auf ihre Lebensbedingungen zu nehmen und absoluten Mehrheiten eine Absage zu erteilen.
Die zurückliegende Wahlperiode hat gezeigt, dass sich eine absolute Mehrheit im Rat der Stadt nicht förderlich für unsere Stadt ausgewirkt hat, da diese kompromisslos „regiert“ und gute Ansätze anderer Fraktionen im Rat ignoriert. Ein „Weiter so“ mit der konservativen Stillstands-politik der vergangenen Jahre darf es nicht geben.
Ein Ergebnis der jüngsten Vergangenheit war die Fehl-entscheidung in der Schulpolitik. So wurde zunächst eine Sekundarschule im Alleingang durch die „schwarze“ Mehrheit im Rat beschlossen, ohne die Eltern der Schüler zu befragen. Dies war eine Entscheidung am Willen der BürgerInnen vorbei!
Wir wollen die Demokratie von unten durch den Dialog mit den BürgerInnen und die Zusammenarbeit mit Initiativen, Arbeitskreisen und Beiräten fördern. Wir setzen uns dafür ein, dass Stadtteilkonferenzen, Bürgerinitiativen oder sonstige Formen gesellschaftlichen Engagements in den kommunalpolitischen Entscheidungen Gehör finden und - soweit möglich - berücksichtigt werden.
In den nächsten Jahren wollen wir Motor für ökologische, gerechte und vor allem bürgernahe Politik in Heinsberg sein und eine noch stärkere kommunalpolitische Kraft in Heinsberg werden. Dafür bitten wir Sie am 25.05.2014 um Ihre Stimme!

Kommunaler Haushalt der Stadt Heinsberg
Wir wollen den kommunalen Haushalt konsolidieren und langfristig auf ein festes Fundament stellen. Parallel dazu wollen wir den Schuldenabbau in den Mittelpunkt rücken und den weiteren Verzehr des Eigenkapitals verringern. Aus den Erfahrungen anderer Projekte wäre eine externe Analyse und Beratung hier hilfreich.

Demokratie und Service vor Ort
Die Berücksichtigung von Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, der Gewerbetreibenden, der Vereine und Interessenvertretungen bei Entscheidungen städtebaulicher, kultureller oder sozialgesellschaftlicher Projekte der Stadt halten wir für geboten.
Dazu ist die Einführung einer Sprechstunde für die Bürger mit dem Rat und/oder der Verwaltung anzustreben. Ebenso sehen wir die Interessen von Jugendlichen, Senioren und Behinderten nicht ausreichend vertreten. Deshalb möchten wir die Gründung eines Jugend-, Senioren- und Behindertenbeirates fördern.
In Heinsberg gibt es kaum Angebote für Jugendliche. Hier wollen wir durch den bereits erwähnten Jugendbeirat Ideen erarbeiten lassen und versuchen, das Angebot für Jugendliche zu verbessern und in machbare Projekte umzusetzen.
 
Die Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Heinsberg sind für viele Bürger nicht ausreichend. Unser Vorschlag dazu ist, einen Dienstleistungsabend bis 20.00 Uhr einmal pro Woche oder einen Samstagvormittag im Monat als Service-zeit einzuführen. Während dieser erweiterten Öffnungs-zeiten sollen alle Dienstleistungen der Verwaltung in Anspruch genommen werden können.
Wir sind für die Einführung eines Kultur- und Sozialpasses, der es Heinsberger BürgerInnen mit geringem Einkommen ermöglicht, an zahlreichen Kultur- Freizeit- und Bildungsveranstaltungen teilzunehmen

Verkehrspolitik

1. Parkplatzsituation
Die Parkgebühren sind eine gute Einnahmequelle für die Stadt. Sie wirken sich aber nachteilig auf das Einkaufs-verhalten der Bürger aus und führen zu Stress bei den Käufern, denen die Parkzeit abläuft. Wir setzen uns für eine Verbesserung der Parkplatzsituation und der Veränderung der Parkgebühren in Heinsberg ein und fordern:
- kostenloses Kurzzeit-Parken (Parkscheibe oder sogenannte „Brötchentaste) für den Kurzeinkauf in der Innenstadt,
- an allen großen Parkplätzen (z.B.: Ostpromenade, Westpromenade, Parkhaus Krankenhaus, etc.) ein Schrankensystem mit Echtzeitparkgebühren,
- freies Parken für Elektrofahrzeuge (nicht nur während des Aufladens).

2. Verkehrsführung und –beruhigung

- eine Verkehrsberuhigung durch eine „Tempo 30 Zone" auf der Straße „Auf dem Brand" in Höhe des Krankenhauses ist für Besucher und Patienten notwendig,
- 30er-Zonen an Schulen und Kindergärten sind unabdingbar. Hier sollten auch mehr Geschwindigkeitskontrollen stattfinden. Wir sind dafür, diese in den Ferienzeiten (Ostern, Sommer, Herbst, Weihnachten) auszusetzen,
- die Anwohner der Karl-Arnold-Straße in Grebben/Oberbruch beklagen schon länger erhebliche Be-
lästigungen und Beeinträchtigungen durch die enorme Anzahl von Fahrzeugen, die täglich diese Straße befahren. Insbesondere durch den LKW-Verkehr wird eine erhebliche Belästigung verursacht. Hier muss durch eine intelligente Verkehrsführung dringend Abhilfe geschaffen werden.
- auch für die Anwohner der Waldfeuchter Straße in Kirchhoven ist eine Entlastung herbeizuführen, beispielsweise durch ein Durchfahrtsverbot für LKW (ausgenommen Anlieger). LKW können die neu gebaute Umgehung nutzen und müssen nicht weiterhin durch Kirchhoven fahren.

Stadtentwicklung und Wohnen

1. Attraktivitätssteigerung der Innenstadt
Wir sind der Ansicht, dass die Hochstraße (Markplatz bis Parkplatz gegenüber der Christuskirche) zu bestimmten Veranstaltungen am Wochenende temporär zur Fußgängerzone umgewandelt werden sollte. Auch sollte z.B. an einem Samstag je Quartal (zunächst testweise) eine autofreie Innenstadt eingeführt werden.

2. Stadtmarketing
In Heinsberg hat sich in den letzten 5 Jahren einiges getan im Hinblick auf die Ansiedlung von Geschäften im Stadtgebiet. Dennoch sollte hier kein Stillstand forciert, sondern das Stadtmarketing weiter vorangetrieben werden, damit Heinsberg zu einer noch attraktiveren Einkaufsstadt wird. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich unserer Ansicht nach einen „runden Tisch“ zu bilden, in dem Gewerbevertreter und Verwaltung weitere Maßnahmen und Möglichkeiten ausloten, die Einkaufsgegebenheiten in der Stadt noch weiter zu verbessern. Hier sollte man ein besonders Augenmerk auf die Apfelstraße und die obere Hochstraße richten.

Freibäder und Veranstaltungshallen

In der Frage der zukünftigen Nutzung der Freibäder und der Festhalle in Oberbruch sowie der Begegnungsstätte in Heinsberg sind kreative und nachhaltige Konzepte erforderlich.

1. Freibäder in Oberbruch und Kirchhoven
Hierzu ist es zwar gut, externe Gutachten für die Freibäder erstellen zu lassen, jedoch ist die Einbindung der betroffenen Bevölkerung bei Entscheidungen zwingend notwendig. Ebenso ist - um Kosten zu senken - eine ehrenamtliche Beteiligung der BürgerInnen denkbar.

2. Begegnungsstätte Heinsberg und Festhalle Oberbruch
Für die Veranstaltungshallen sollte ein gemeinsames Nutzungskonzept erarbeitet werden, um für beide attraktive Veranstaltungen zu finden. Beide Hallen könnten sich aufgrund ihrer Größen ergänzen. Dies ist in der Vergangenheit versäumt worden. Den EInsatz eines Eventmanagers halten wir für förderlich.
 

Arbeitsplätze

Jede Gewerbeansiedlung bedeutet Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt und gleichzeitig Arbeitsplätze für die Menschen. Beides benötigen wir dringend. Es ist zu prüfen, woran es liegen kann, dass nicht mehr Gewerbeansiedlung erfolgt. In den ausgewiesenen Gewerbegebieten liegen große Flächen brach.

Niedriglöhne bei baulichen Maßnahmen im Stadtgebiet

Wir wollen Dumpinglöhne bei baulichen Maßnahmen im Stadtgebiet verhindern. Auch wenn Baumaßnahmen nicht von der öffentlichen Hand beauftragt werden, sehen wir eine moralische Pflicht der Kommune, sich für eine gerechte Entlohnung einzusetzen und mit daran zu arbeiten, Missstände aufzudecken.

Umwelt- und Klimaschutz

Bei der Neuerschließung von Gewerbegebieten oder deren Erweiterung müssen der Umweltgedanke und die Betroffenheit von Anwohnern besonders berücksichtigt werden.

Böden und Grundwasser sind im Kreis Heinsberg mit Nitrat hoch belastet. Hierfür wird die ausgebrachte Gülle im Wesentlichen verantwortlich gemacht. Es muss nach Möglichkeiten gesucht werden, das Ausbringen von Gülle zu begrenzen und den Gülletourismus aus den Niederlanden zu stoppen. So kann man Gülle auch in Biogasanlagen zur Erzeugung von Energie nutzen. Damit können die Verwendung von Pflanzen (wie z.B. Mais) eingegrenzt - und so Monokulturen zum Zwecke der Energieerzeugung verringert werden.


Energiepolitik

Die Versorgung der kommunalen Gebäude (Verwaltung, Schulen, Kindergärten usw.) sollte vorzugsweise mit erneuerbaren Energien erfolgen. Dazu gehört z. B. die Bereitstellung geeigneter kommunaler Dächer zur Nutzung von Photovoltaik oder Solaranlagen, um so auch einen Beitrag zum Klimaschutz durch CO2-Reduzierung zu leisten.

Fracking

Wir GRÜNEN lehnen Fracking als eine Art der Energiegewinnung ab. Wir positionieren uns klar gegen jegliche Probebohrungen im städtischen Umland.

Tierschutz

1. Tierheim
Der Tierschutz ist uns GRÜNE wichtig. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die finanzielle Unterstützung für das Tierheim aufgestockt wird. Wir wollen die BürgerInnen dafür gewinnen die Arbeit des Tierheims zu unterstützen. Beispielsweise sollten jede Bürgerin und jeder Bürger bei Aufnahme eines Hundes aus dem Tierheim grundsätzlich für zwei Jahre von der Hundesteuer befreit werden.

2. Hundesteuer
Die Hundesteuer dient den Kommunen ausschließlich zur Verbesserung der Haushaltssituation. Natürlich verkennen wir nicht die Situation des kommunalen Haushaltes, in dem jeder Euro benötigt wird. Die Tierliebe zum Mitgeschöpf Hund sollte jedoch nicht länger besteuert werden. Die Hundesteuer sollte langfristig auslaufen und zwar dann, wenn es die Haushaltssituation erlaubt.

3. Katzenkastration
Wir wollen das in den Hintergrund getretene Thema „Katzenkastrationspflicht“ wieder aufnehmen, um die Katzenpopulation einzudämmen. Deshalb setzen wir uns für eine Katzenkastration für verwilderte oder gefundene Katzen im Stadtgebiet ein.

Massentierhaltung

In einigen Nachbarkommunen gibt es bereits mehrere Massentierhaltungsbetriebe, einige auch schon im Stadtgebiet Heinsberg und es ist zu befürchten, dass die Anzahl solcher Betriebe noch weiter steigen wird, insbesondere wegen der Nähe zu den Niederlanden.
Massentierhaltung ist extrem tierschutzwidrig, umweltschädlich und die erzeugten Produkte sind für den Menschen ungesund.
Wir GRÜNEN lehnen Massentierhaltung kategorisch ab und werden alles dafür tun, eine Ansiedlung von entsprechenden Agrarfabriken innerhalb des Stadtgebietes zu erschweren und/oder zu verhindern. Wir GRÜNEN setzen auf „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ und sind dafür, Subventionen für "Agrarfabriken" zu streichen und stattdessen die "bäuerliche Landwirtschaft“ zu fördern.

Politische Betätigung

Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger auffordern, sich politisch einzubringen und würden uns freuen, wenn Sie unser GRÜNES Team verstärken würden.

Bitte gehen Sie am 25.05.2015 wählen, damit wir mit einer starken Grünen Fraktion unsere Ziele einbringen können.

Weitere Informationen unter:
www.gruene-hs.de
www.buergermeisterwahl-hs.de
 
 
 
Wahlprogramm 2014
 
 
Wahlprogramm 2014
 
 

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